Die Grünen unterstützen die Brennelemente-Steuer

Von: Deian I.

Angesichts der geplanten Brennelemente-Steuer, die für das anstehende Jahr geplant ist, hagelt es starke Kritik von den vier Energiegiganten RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW. RWE droht sogar mit einer Dividendenkürzung für die Aktionäre, sollte die Steuer den Plänen gemäß umgesetzt werden.

Laut dem ehemaligen Umweltminister und Fraktionschef der Grünen Jürgen Trittin ist die Drohung "absolut lächerlich", da die Energiekonzerne E.ON und RWE im vergangenen Jahr einen Reingewinn in Höhe von 16 Mrd. Euro verbuchen konnten. Die Atomenergiekonzerne sehen bei der Erhebung der Brennelemente-Steuer eine Diskriminierung der Atomenergie. Laut Trittin ist diese Aussage falsch, denn die Steuer gleicht lediglich die Wettbewerbsgleichheit mit den fossilen Brennstoffen aus und beendet die Subventionen der Atomenergie. Die "Wettbewerbsbenachteiligugn" gegenüber den erneuerbaren Energien sei absolut beabsichtigt. Diese müssen nämlich noch wachsen und ihr Potential entfalten.

Berechnungen zufolge ist die Steuer sogar zu niedrig angesetzt. Demnach müsste die Brennelemente-Steuer fast doppelt so hoch ausfallen wie bisher angekündigt. Bisher ist von einer steuerlichen Belastung der Atomwirtschaft in Höhe von 2,3 Mrd. Euro die Rede. Laut Trittin sind jedes Jahr etwa 4 Milliarden Euro notwendig, um die Subventionen auszugleichen. Wegen verschiedenen Preismechanisemen können die Konzerne die Brennelemente-Steuer nicht an die Stromkunden weitergeben, sondern müssen diese durch ihre Gewinne ausgleichen.

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