Einigung auf Kürzung der Solarförderung

Von: Deian I.

Die Folgen harter Einschnitte verängstigt immer mehr die deutsche Solarindustrie. Laut Koalitionskreisen soll sich die schwarz-gelbe Koalition auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt haben.

 

Demnach soll zum 1. Juli die Subventionierung von Dachanlagen und Anlagen auf Freiflächen um 16 Prozent gekürzt werden. Außerdem hat die Unions-Fraktion ihren Wunsch durchgesetzt, Anlagen mit Ackerflächen nicht länger in die Förderung aufzunehmen. Es wird erwartet, dass das Gesetz in kürze ins Kabinett eingebracht wird. Das Vorhaben wurde bereits von Branchenvertretern und Umweltschützern scharf kritisiert. Der Chef des Bonner Solarkonzerns SolarWorld, Frank Asbeck, äußerte sich dazu in der "Süddeutschen Zeitung": "Wenn die Bundesregierung den harten Kurs durchzieht, sind 40.000 der insgesamt 60.000 Stellen in Deutschland gefährdet". Die Gesetzesänderung droht mehr als die Hälfte der Betriebe zu schließen, die in den letzten zehn Jahren in einer Schlüsselbranche entstanden sind.

 

Neben den geplanten Einschnitten von neun Prozent Anfang dieses und nächsten Jahres plant Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Einspeisevergütungen für Strom von Solaranlagen auf Dächern im Juni 2010 um 16 Prozent zu senken. Damit soll eine Überförderung der Branche verhindert werden. Asbeck hingegen ist der Meinung, dass die Pläne der Regierung über das Ziel hinausschiessen. Durch die Pläne seien die Firmen gezwungen, die Kosten innerhalb eines Jahres um circa 40 Prozent zu senken. Dies würde wiederum der Konkurrenz aus dem Osten die Chance geben den deutschen Markt zu übernehmen. Inzwischen bittet die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) die Landesregierung um mehr Widerstand gegen die geplante Kürzungen der Solarförderung. Die Solarindustrie warnt bereits vor einem möglichen Zusammenbruchs des Marktes und dies sei keine Panikmache, sagte Göring-Eckardt am Montag in Berlin. Die Unternehmen könnten bei so kurzfristigen Kürzungen die Kosten nicht schnell genug senken und wären im internationalen Wettbewerb der Konkurrenz unterlegen.

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