EnBW will gegen Atomsteuer klagen

Von: Deian I.

Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns EnBW will wegen der geplanten Atomsteuer gegen die Regierung klagen. Nach Ansicht der Energiekonzerne lohne sich der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke wegen der Benachteiligung der Kernkraft durch die Steuer wirtschaftlich nicht mehr. Auch der Chef der IG Bergbau hält die Regierungspläne für unzumutbar und fordert eine Einigung.

Die Brennelemente-Steuer sorgte für eine große Aufregung unter den großen Energiekonzernen. Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns EnBW, Hans-Peter Villis, drohte sogar der Bundesregierung mit einer Gegenwehr. Laut Vorabbericht sagte Villis dem Nachrichtenmagazin Focus, dass die Brennelementesteuer den Beschluss zum Atomausstieg einseitig aufkündigen würde. Weiterhin sagte der Vorsitzende, dass er allein wegen einer Benachteiligung der Kernkraft aus aktienrechtlichen Gründen eine Klage prüfen müsse. Wenn die Anlagen nur geringfügig weiter laufen können, kann nicht mehr in die Anlagen investiert werden und in diesem Fall lohnt sich ein Weiterbetrieb wirtschaftlich nicht mehr.

Die von der Regierung geplante Brennelementesteuer wurde auch vom Vorsitzenden der IG Bergbau, Chemie und Energie, Michael Vassiliadis, kritisiert. Demnach versteht der Vorsitzende der IG Bergbau, warum sich die Energiekonzerne unfair behandelt fühlten. Weiterhin forderte der Vorsitzende laut der "Neuen Osnabrücker Zeitung", wie das für den Herbst geplante Energiekonzept der Bundesregierung aussehen soll. Die Verwirrung durch die geplante Brennelementesteuer müsse aufhören. Außerdem warnte der Gewerkschaftschef davor, den Energieträger Kohle "kaputt zu reden". Die Bundesregierung bezeichnet die Atomkraft und Kohle zwar als Brückentechnologie, jedoch ist immer noch sehr fraglich, ob erneuerbare Energien diese Energieträger bis 2050 überhaupt ersetzen können.

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