E.ON-Chef unschlüssig gegenüber Brennelementesteuer-Klage

Von: Deian I.

Der Chef des Energiekonzerns E.ON, Johannes Teyssen, wird in den kommenden Wochen eine Entscheidung über eine mögliche Klage gegen die Brennelementesteuer der Regierung treffen.

Gegenüber der "Wirtschaftswoche" sagte der E.ON-Chef, dass vieles für eine Klage spreche. Die erste Zahlung der Abgabe wird für E.ON bereits Ende Mai fällig, nachdem das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld nach seiner Revision mit neuen Brennelementen wieder in Betrieb gehen wird.

Teyssen will seine Entscheidung auch davon abhängig machen, wie sich die Zukunft der Atomkraft nach Ablauf des Moratoriums entwickelt, dazu wartet er die Diskussion in Berlin ab. Nach Angaben des E.ON-Chefs könne er sich nicht vorstellen, wie jemand die Brennelementesteuer noch verteidigen will, wenn es keine Laufzeitenverlängerung mehr gäbe. Die Steuer soll einen Teil der Mehrerlöse aus der Laufzeitverlängerung vorzeitig abschöpfen. Dies muss dem Konzern zum Vorteil werden, ansonsten würde die Rechnung nicht aufgehen.

Im Gegensatz zum Konkurrenten RWE hatte E.ON bisher auf eine Klage gegen das Atom-Moratorium verzichtet. Dies begründete Teyssen damit, dass ein Unternehmen nicht gegen die Mehrheit des Volkes klagen sollte.

Eigenen Angaben zufolge hat E.ON Wartungsarbeiten verschoben und Gas- und Kohlekraftwerke hochgefahren, um gegen Stromausfälle geschützt zu sein. E.ON reagierte damit auf eine Bitte mehrerer Netzwerkbetreiber, die darum gebeten haben, weil sie kurzfristige Blackouts infolge der abgeschalteten Atommeiler fürchteten.

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