Koalition einigt sich bei Solarförderung

Von: Deian I.

Die schwarz-gelbe Koalition konnte sich in den vergangenen Wochen kaum noch auf wichtige Probleme konzentrieren, da sie ständig unter hoher Spannung stand. Nun hat sich die Koalition auf eine Mischung aus Kürzung und Hilfe bezüglich der Solarförderung geeinigt. Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums sagte am Freitag in der Bundespressekonferenz in Berlin, dass es ihnen zur Kenntnis gebracht worden sei, dass es diese Einigung geben soll.

 

Die Grundstruktur des Kabinettsvorschlags soll erhalten geblieben sein, was auch der Umweltminister begrüßt. Darüberhinaus kann die Einigung im vorgesehenen Zeitplan eingehalten werden und demnach sollen die Änderung der Solarförderung zum 1. Kuli in Kraft treten. Demnach soll die Solarförderung bei Hausdachanlagen zum 1. Juli um 16 Prozent, auf Freiflächen um 15 Prozent und auf Konversionsflächen wie ehemalige Militärgelände um 11 Prozent gekürzt werden. Für Solaranlagen auf Ackerflächen gibt es ab Juli gar keine Förderung mehr. Die Förderung für neue Solarstromanlagen wurde bereits zum 1. Januar um zehn Prozent gekürzt. Daraus folgte jedoch ein erheblicher Widerstandt in einigen Bundesländern. Laut der Bundesländer sollen Solaranlagen nicht unrentabel werden. Sie befürchten, dass ein Markteinbruch mit Arbeitsplatzverlusten von der Produktion bis zum Installationsgewerbe enstehen könnte.

 

Das Kabinett hat der Solarbranche am Mittwoch eine zusätzliche Unterstützung von 100 Millionen Euro für die nächsten drei bis vier Jahren versprochen. Berichten des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) zufolge, treiben die geplanten Kürzungen die Strompreise weiter in die Höhe. Demnach sollen nächstes Jahr die Preise um weitere 10 Prozent über die ohnehin geplanten Erhöhungen steigen. Grund dafür ist der enorme Zuwachs von Solaranlagen, die über eine Umlage der Verbraucher gefördert werden.

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