RWE will gegen Atomausstieg klagen

Von: Deian I.

Deutschlands zweitgrößter Energieversorger RWE erwägt neusten Angaben zufolge eine Klage gegen den vorzeitigen Atomausstieg, der von der Bundesregierung geplant wird. Laut einem Unternehmenssprecher "hält sich der Konzern alle Möglichkeiten offen".

RWE's Unternehmenssprecher sagte am Montag auf Anfrage, dass die geplanten Laufzeiten nicht dem entsprechen, was der Konzern für energiewirtschaftlich hält. Bevor eine Entscheidung getroffen wird will RWE zunächst die Ergebnisse der Koalition analysieren.

Bisher kann das Energieunternehmen noch nicht sagen, in wiefern sich die Entscheidungen der Regierung auf die Gewinne des Konzerns auswirken werden, dafür muss das Unternehmen erst Rechtssicherheit haben, wovon es nicht mehr weit entfernt ist.

Der Kampf gegen das Atom-Moratorium, das von der Bundesregierung nach der Atomkatastrophe von Japan verhängt wurde, muss RWE derzeit alleine tragen. Die restlichen großen Energieversorger wollen die Debatte nicht zusätzlich verschärfen. E.ON will aber gegen die Brennelementesteuer klagen, RWE rechnet mit ähnlichen Schritten. Trotz des früheren Atomausstiegs will die Bundesregierung an der Abgabe festhalten.

Derweilen hat der Versorger Vattenfall zurückhaltend auf die Entscheidung der Bundesregierung reagiert, die beiden Meiler Krümmel und Brunsbüttel nicht wieder ans Netz zu lassen. Die Vattenfall-Sprecherin Barbara Meyer-Bukow sagte am Montag kurz, dass der Energiekonzern die Entscheidung erst einmal zur Kenntnis nehme. Ob der frühere Atomausstieg und die Stilllegung der beiden AKWs die Gewinn- und Umsatzprognosen verändern, konnte die Sprecherin noch nicht sagen.

Brunsbüttel und Krümmel stehen wegen mehrerer Pannen seit 2007 fast durchweg still. Die Entscheidung, die beiden Kraftwerke nicht mehr anzufahren, kam allerdings nicht überraschend.

Der Energiekonzern hat nach der Entscheidung der Regierungskoalition bezüglich des früheren Atomausstiegs bis spätestens 2022 viele offene Fragen: So wurde kein Energieversorger an den Verhandlungen und Gesprächen beteiligt und erhielt lediglich die Informationen, die in den Medien veröffentlicht wurden. Was allerdings klar wurde sind zahlreiche energiewirtschaftliche, technische und wirtschaftliche Probleme, die das Land in Zukunft haben wird.

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