Steffan Mappus das Opfer im EnBW-Deal?

Von: Deian I.

Im umstrittenen EnBW-Deal muss sich Steffan Mappus im kommenden März vor dem Untersuchungsausschuss offiziell zum Thema äußern. Der ehemalige Ministerpräsident machte vorab deutlich, dass er ein Opfer von Manipulation sei.

Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg wirft der rot-grünen Landesregierung im Streit um den EnBW-Deal die "Geschichtsklitterung" vor. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa sagte Mappus, der Bericht für den Untersuchungsausschuss wurde gezielt von dem Staatsministerium manipuliert und ließe Fakten aus.

Laut Mappus habe er stets die Ratschläge seiner Anwälte befolgt, auch als er das Milliarden-Geschäft ohne Zustimmung des Landtags abschloss. Seinen Angaben zufolge fehle im Regierungsbericht die entscheidende Mail, dass die Anwaltskanzlei Gleiss Lutz im November 2010 ihr grünes Licht für den Deal gegeben habe.

Die besagte Mail vom 30. November, die an Dirk Notheis, den Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley gerichtet ist, liegt nun der Nachrichtenagentur dpa vor. Der Anwalt Martin Schockenhoff von Gleiss Lutz schreibt darin: "Unsere Verfassungsrechtler haben den telefonisch besprochenen Weg abgesegnet." Steffan Mappus sagte gegenüber der dpa, dass die E-Mail an ihn weitergeleitet worden sei und den Akten in der Staatskanzlei beiliegt.

---