Strikte Klimaschutz-Auflagen für RWE und E.ON

Von: Deian I.

Einem Pressebericht zufolge müssen sich die beiden Energiekonzerne E.ON und RWE in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen auf harte Klimaschutzauflagen einstellen. Danach könnte der Bau neuer Kohlekraftwerke kaum noch rentabel sein.

 

Das "Handelsblatt" berichtete am Donnerstag unter Berufung auf das Papier, das Landesumweltministerium habe einen Entwurf für ein Landesgesetz vorgelegt, welches dem Klimaschutz den Vorrang gegenüber der Industriepolitik einräume. Demnach würde in die Raumordnung und Landesplanung eingegriffen, während einzelne Branchen konkrete Vorgaben erhalten würden.

 

In dem Gesetzesentwurf heißt es: "Um die Klimaschutzziele zu erreichen, werden der Steigerung des Ressourcenschutzes, der Ressourcen- und der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und dem Ausbau Erneuerbarer Energien Vorrang eingeräumt". Das Land soll sich zusätzlich zu den schon auf auf Europa- und Bundesebene gesetzten Zielen eigene Vorgaben setzen. Demnach sollen bis 2020 Treibhausgasemissionen verglichen mit 1990 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent sinken.

 

RWE baut im Bundesland NRW Braunkohle ab und will auch in Zukunft neue Kohlekraftwerk bauen. E.ON kämpft derzeit um die Genehmigung des Steinkohlekraftwerks im westfälischen Datteln. Die Bauarbeiten sind juristisch blockiert und E.ON versucht die Probleme zu beheben, das Gesetz könnte das aber erschweren.

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